Überlingen: Bürgerinnen und Bürger sagen beim Bürgerentscheid Ja zur Landesgartenschau 2020 in Überlingen

59,6 Prozent der stimmberechtigten Überlinger Bürgerinnen und Bürger haben am heutigen Sonntag die Frage „Sind Sie dafür, dass die Stadt Überlingen die Landesgartenschau ausrichtet?“ mit Ja beantwortet. Das Quorum von 25 Prozent wurde erreicht. Der Bürgerentscheid ist somit gültig. Oberbürgermeisterin Sabine Becker erklärte: „Ich bin sehr froh, dass die Bürgerinnen und Bürger die Jahrhundertchance ergriffen haben.“ Die Wahlbeteiligung lag bei rund 51,9 Prozent.

Stimmberechtigt beim Bürgerentscheid waren 17.581 Bürgerinnen und Bürger. 5.431 (59,6 Prozent) stimmten mit Ja und 3.685 (40,4 Prozent) stimmten mit Nein. Gültig sind Bürgerentscheide in Baden-Württemberg, wenn die Abstimmungsmehrheit das Quorum von 25 Prozent erreicht. Das sind bei 17.581 Stimmberechtigten 4.396 Stimmen. Tatsächlich waren es 5.431 Ja-Stimmen.

Nächste Schritte

Nach dem Votum der Bürgerinnen und Bürger für die Landesgartenschau wird die Stadt Überlingen zunächst den Vertrag mit Marianne Mommsen/ relais Landschaftsarchitekten schließen und Architektenwettbewerbe für den Bau eines Thermenparkhauses und eines Pflanzenhauses vorbereiten.

Zeitgleich wird die Stadt wird die mittelfristige Finanzplanung komplettieren und weitere Landesgartenschauprojekte in die Finanzplanung aufnehmen und zeitliche Abläufe festlegen, so dass die Landesgartenschaustadt Überlingen rechtzeitig Fördergeld des Landes beim Regierungspräsidium Tübingen beantragen kann. Geplant ist in Tübingen auch ein weiterer, persönlicher Termin zur Abstimmung der Projekte.

Gründe für den Bürgerentscheid

Die Bürgerinnen und Bürger wurden schon im Vorfeld der Ausschreibung des Planungsentwurfs in Bürgerwerkstätten eingebunden, um eine vom Bürger akzeptierte Entwurfsplanung zu erhalten. Diese Bürgerbeteiligung wollte die Stadt fortführen, indem sie den Bürgerinnen und Bürgern die direkte Entscheidung über die LGS 2020 überließ und einen Bürgerentscheid initiierte.

Die Bürgerbeteiligung soll nach der Entscheidung intensiv weiter gehen. Aus Sicht der Stadt haben Stadtverwaltung und Gemeinderat mit dem Bürgerentscheid die Voraussetzung geschaffen, dass sich viele beteiligen werden.

Die Entscheidung, eine Landesgartenschau auszurichten ist für die Stadt in Bezug auf die Stadtentwicklung, die Zukunft generationsübergreifend von so großer Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Entscheidung selbst treffen mussten.

Informationsveranstaltungen ohne Bürgerentscheid hätten niemals einen solchen Zulauf erfahren und das Stadtentwicklungsprojekt Landesgartenschau hätte niemals so viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten.

Chronologie der Ereignisse

Die Stadt Überlingen hatte sich bereits im April 2009 für die Landesgartenschau 2020 beworben. Überlingen traf die Entscheidung nach dem Scheitern der Bewerbung für die Internationale Gartenschau am Bodensee 2017, an der sich 23 IGA-Kommunen beteiligen wollten. Die damalige Landesregierung hatte, als das IGA-Projekt beendet wurde, bereits zugesagt, das Projekt IGA 2017 zu unterstützen.

Am 22. Juni 2010 teilte das Land Baden-Württemberg der Stadt Überlingen mit, dass sich die Stadt mit ihrer Bewerbung für die Landesgartenschau 2020 gegenüber den Mitbewerbern durchsetzte und den Zuschlag für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2020 erhalten hat. Im Jahr 2020 feiert Überlingen zeitgleich das 1250-jährige Bestehen der Stadt.

Facts & Figures

Stimmberechtigt: 17.581

Abgegebene Stimmen: 9.127

Ungültige Stimmen: 11

Gültige Stimmen: 9.116

Abstimmungsbeteiligung: 51,9 %

Ja: 5.431 (59,6%)

Nein: 3.685 (40,4%)

Notwendige Mindeststimmenzahl: 4.396 wurde erreicht.