Der Landtagsabgeordnete Martin Hahn, Grüne, erklärt nach dem Bürgerentscheid über die Landesgartenschau 2020 in Überlingen: „Es ist möglich, Großprojekte mit direkter Demokratie abzusichern.“ Hahn weiter: „Fast 60 Prozent Ja-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 51,9 Prozent in Überlingen hat das gezeigt.“
„Das Quorum wurde von den Befürwortern nicht nur erreicht, sondern deutlich überschritten“, sagt der Landtagsabgeordnete für den Bodenseekreis. Mit Ja hatten 5.431 Stimmberechtigte gestimmt. Um das Quorum zu erreichen, wären nur 4.396 Stimmen nötig gewesen.
Der vergangene Sonntag ist aus Sicht der Landtagsabgeordneten der Grünen nicht nur ein guter Tag für Überlingen, sondern auch ein guter Tag für die Bürgerbeteiligung und die direkte Demokratie im Land.
„Das ganze Land hat am Sonntag nach Überlingen geschaut.“ Martin Hahn erklärt weiter: „Es ist notwendig die Leute mitzunehmen.“ In Überlingen sind die Menschen von Anfang an einbezogen gewesen, so der Landtagsabgeordnete. Dass das anstrengend ist, sei ihm bewusst.
Bei Stuttgart 21 seien die Bürgerinnen und Bürger nicht mitgenommen worden. Das sei der Fehler gewesen und das Kernproblem. Martin Hahn ist davon überzeugt, dass bei direkter Demokratie gute und richtige Entscheidungen getroffen werden können. Er sagt: „Die Leute sind in der Lage abzuwägen.“
